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29. Sitzung am 6. Mai 2024

Der Stabilitätsrat ist am 6. Mai 2024 unter dem Vorsitz der Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz Doris Ahnen als Vorsitzende der Finanzminister­kon­fe­renz sowie des Bundesfinanzministers Christian Lindner zu seiner 29. Sitzung in Berlin zusammengetreten.

vlnr: Beiratsvorsitzender Prof. Dr. Büttner, Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Marcus Optendrenk, Bundesfinanzminister Christian Lindner, Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz Doris Ahnen; Quelle: Bundesrat

Tagesordnung (Einladungsschreiben)
29. Sitzung 05/2024 Einladung und Tagesordnung (PDF, 303 KB)
Pressemitteilung
29. Sitzung 05/2024 Pressemitteilung (PDF, 148 KB)
Beschlüsse des Stabilitätsrates
29. Sitzung 05/2024 Defizitobergrenze Beschluss und Unterlagen (PDF, 2 MB)
29. Sitzung 05/2024 Zusammensetzung des Evaluationsauschusses Beschluss (PDF, 85 KB)
Stellungnahme des Beirats
21. Stellungnahme des Beirats 05/2024 (PDF, 639 KB)
Beschlussvorschläge des Arbeitskreises
29. Sitzung 05/2024 Defizitobergrenze Beschlussvorschlag Arbeitskreis und Unterlagen (PDF, 2 MB)
Dokumente zur Unterrichtung der Parlamente gemäß § 9 StabiRatG
Verzeichnis, Tagesordnung und Pressemitteilung der 29. Sitzung des Stabilitätsrates 05/2024 (PDF, 2 MB)
TOP 1 der 29. Sitzung 05/2024 (PDF, 2 MB)
TOP 2 der 29. Sitzung 05/2024 (PDF, 85 KB)

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